Gemeinde Moosach
Landkreis Ebersberg
Rathausstr. 4
85665 Moosach
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates
am Dienstag, den 21.10.2008 von 19.30 Uhr bis 21.15 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses
Vorsitzender: |
1. Bürgermeister |
Eugen Gillhuber |
Schriftführer: |
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Eva Lanzl |
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Gemeinderäte: |
2. Bürgermeister |
Roman Feichtner |
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Robert Bauer |
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Christian Beham |
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Irmgard Bumeder |
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Willi Mirus |
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Norbert Probul |
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Eugen Balth. Tremmel |
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Herbert Weidlich |
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Michael
Eisenschmid |
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Martin
Schneider |
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Entschuldigt: |
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Andrea
Hinterwaldner |
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Jürgen Weidlich |
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Somit sind zur öffentlichen Sitzung neben dem 1. Bürgermeister 10 Gemeinderäte anwesend.
Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde einstimmig beschlossen, folgenden Tagesordnungspunkte in
die öffentliche Sitzung mit aufzunehmen:
TOP 5 Wohnung Münchner Straße 2 – Mittagsbetreuung
TOP 6 Asphaltarbeiten im Bereich Sägewerk Oswald
Der bisherige TOP 5 – Bekanntgaben wird TOP 7, TOP 6 – Anfragen wird TOP 8
1. |
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 15.9.2008 |
Bgm. Gillhuber bat um die Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung.
Beschluss: |
Seitens des Gemeinderates wurde festgestellt, dass das in TOP 3 genannte Altlastenkataster nicht als Anlage beigefügt wurde.
Dieses wird nachgereicht. Ansonsten gab es zur Niederschrift vom 16.9.2008 zur Sitzung vom 15.9.2008 keine Einwände. |
- 11 :
0 Stimmen - |
2. |
Schaukasten vor dem Rathaus bzw. der Kirchenmauer; Rampe am Rathaus;
Buswartehäuschen |
Dem Gemeinderat lag ein Angebot einer Herstellerfirma über Schaukästen in der Größe A0 vor. Hier
beläuft sich der Preis auf 1.757 € netto. Anhand von Bildern konnte sich der Gemeinderat über das
Angebot informieren.
In der Diskussion wurden noch verschiedene Argumente angesprochen. So sollte auch eine Fläche zur Plakatierung geschaffen werden und das Meta-Theater für eine Fläche berücksichtigt werden.
Beschluss: |
Der Gemeinderat beschließt, hier noch mehrere Vorschläge von
Schlossern einzuholen, welche auch das anzubringende Kunstwerk
im Bereich des Vorplatzes mit in die Planungen einbeziehen. |
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11 : 0 Stimmen - |
Über die Maßnahmen am Rathaus (behindertengerechte Rampe mit Geländer, weitere Bauarbeiten) lag
dem Gemeinderat ein Angebot der Fa. Lohmeyer über ca. 15.000 € brutto vor. Nach längerer Beratung kam das Gremium zu folgendem
Beschluss: |
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Positionen 1 und 2
des Angebotes (behindertengerechte Rampe mit Geländer) der Fa.
Lohmeyer zu einem Angebotspreis von 6.730 € netto. |
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11 : 0 Stimmen - |
Für das Buswartehäuschen an der Doblbachstraße lagen dem Gemeinderat nun verschiedene Angebote (Zimmerer, Schlosser, usw.) vor, welche sich auf insgesamt 11.880 € brutto belaufen.
Beschluss: |
Der Gemeinderat beschließt, die Obergrenze der Ausgaben für das Buswartehäuschen auf 12.000 € festzulegen. Bgm. Gillhuber wird berechtigt, die jeweiligen Arbeiten zu vergeben.
Vorab soll aber nochmals geklärt werden, ggf. preisgünstigere
Alternativen zu bewerkstelligen. |
-
11 : 0 Stimmen - |
3. |
Wasserleitung und Kanalanschluss Mühlweg-Falkenberg; weitere Kostenschätzung |
Auf TOP 6 der öffentlichen Sitzung vom 15.9.2008 wird verwiesen.
Dem Gemeinderat lag nun die gewünschte Kostenschätzung des Ing.Büros Gruber-Buchecker einer
weiteren Variante zur Verlegung der Wasserleitung über den Heublumenweg in Höhe von 64.500 € vor.
Gegenüber der vom Gemeinderat in der letzten Sitzung favorisierten Variante A (DN 80 GGG-Leitung) in Höhe von 47.000 € würde dies Mehrkosten von ca. 17.500 € bedeuten.
Anschließend beriet der Gemeinderat über Für und Wider der beiden Varianten und kam zu folgendem
Beschluss: |
Der Gemeinderat beschließt, die Wasserleitung und den
Kanalanschluss am Mühlweg in Falkenberg gemäß der Variante A
(DN 80 GGG-Leitung, mit Einbau eines Unterflurhydranten) vom
12.9.2008 einzubauen. Das Ing.Büro wird beauftragt, hierzu die
Ausschreibung zu veranlassen. |
- 10 : 1
Stimmen - |
4. |
Antrag der evangelischen Kirchengemeinde auf Zuwendungen für Sanierungsarbeiten an der Christuskirche in Grafing |
Die evangelische Kirchengemeinde beantragt für die Sanierungsarbeiten an der Christuskirche in
Grafing, deren Gesamtkosten ca. 25.000 € betragen, einen Zuschuss von den der Kirchengemeinde
zugehörigen Gemeinden Baiern, Bruck, Glonn und Moosach einen Zuschuss in Höhe von 5.000 €.
Gemäß dem vorgeschlagenen Aufteilungsschlüssel entfällt auf die Gemeinde Moosach ein
Zuschussbetrag in Höhe von 560 €.
Beschluss: |
Der Gemeinderat gewährt der evangelischen Kirchengemeinde für die Sanierungsarbeiten an der Christuskirche in Grafing einen Zuschuss in Höhe von 560 €. |
- 11 : 0
Stimmen - |
5. |
Wohnung Münchner Straße 2 - Mittagsbetreuung |
Auf TOP 4 der öffentlichen Sitzung vom 15.9.2008 wird verwiesen.
Bgm. Gillhuber berichtete von der kürzlich stattgefundenen Besichtigung der Erdgeschosswohnung in der Münchner Straße 2, an der einige Gemeinderatsmitglieder teilgenommen haben.
Grundsätzlich ist eine Sanierung und ein Umbau der Wohnung zur Installation der Mittagsbetreuung möglich. Nach einer ersten Schätzung dürften sich die Kosten hierfür auf ca. 25.000 € bis 30.000 € belaufen.
Beschluss: |
Der Gemeinderat beschließt, die Wohnung nicht mehr zu vermieten, da er grundsätzlich für die Einrichtung der Mittagsbetreuung in der Münchner Straße ist. Bgm. Gillhuber soll die weiteren notwendigen Maßnahmen (genaue Kostenschätzung, Stellungnahme LRA, usw.) veranlassen. |
- 11 : 0
Stimmen - |
6. |
Asphaltarbeiten im Bereich des Sägewerks Oswald |
Für diese notwendigen Arbeiten lag dem Gemeinderat ein Angebot der Fa. Swietelsky vom 15.10.2008 über 6.245 € brutto vor. Dieses beinhaltete jedoch nur die Asphaltierung und keine Vorarbeiten (Auskoffern, usw.). Diese müssten durch die Gemeindearbeiter durchgeführt werden.
Beschluss: |
Der Gemeinderat beschließt, hier noch weitere Angebote einzuholen. Bgm. Gillhuber wird berechtigt, die Arbeiten dann an den günstigsten Bieter bis zu einem Höchstbetrag von 6.300 € zu vergeben. |
- 11 : 0
Stimmen - |
a) Baumaßnahmen an der Rathausstraße
Bgm. Gillhuber teilte mit, dass für die fertiggestellten Baumaßnahmen an der Rathausstraße bereits
eine Abnahme stattgefunden hätte.
Die dabei festgestellten Mängel dürften in den nächsten 14 Tagen bereinigt sein.
b) zusätzliche Beleuchtung in der Rathausstraße
Bgm. Gillhuber erläuterte dem Gemeinderat, dass nach Fertigstellung der Straßenbeleuchtung in
der Rathausstraße festgestellt wurde, dass eine zusätzliche Leuchtstelle notwendig sei. Die Kosten
hierfür belaufen sich auf ca. 3.000 €.
Beschluss: |
Der Gemeinderat beschließt eine zusätzliche, 2-flammige
Leuchtstelle in der Rathausstraße anzubringen. |
- 11 :
0 Stimmen - |
c) Einladung zum Fachvortrag von RA Friedel
Bgm. Gillhuber teilte dem Gemeinderat den Termin des Fachvortrages von RA Friedel, welcher
dort vor allem über das Baurecht referieren wird, mit. Dieser findet am 17.11.2008 in Egmating
statt.
Der ebenfalls geplante Fachvortrag von Herrn Dirnberger im November wird in das Frühjahr 2009
verlegt.
d) Durchlass in der Grafinger Straße beim Autohaus
Bgm. Gillhuber teilte mit, dass sich in dieser Sache das Ing.Büro Gruber-Buchecker mit dem
Wasserwirtschaftsamt in Verbindung setzen wird.
a) Gemeindewohnung Rathausstraße
GR Tremmel teilte mit, dass die Heizung in der Wohnung von Fam. Jokic nicht geht.
Bgm. Gillhuber wird die Reparatur beauftragen.
b) Skibushaltestelle des SC Falkenberg
GR Tremmel verlas das Schreiben der anliegenden Nachbarn am Pfarrer-Kreutmeier-Weg und an
der Rathausstraße, indem diese um Verlegung der Skibushaltestelle an der Rathausstraße bitten, da diese durch den entstehenden Lärm frühmorgens gestört seien.
Der Gemeinderat verwies hier auf den Betroffenen, den SC Falkenberg, welcher sich mit dem
Antrag zu befassen habe.
c) Behindertenzugang an der Kirche
GR Beham fragte nach dem Sachstand. Bgm. Gillhuber erläuterte, dass dies weiter verfolgt werde.
9. |
Fenster
für den Eisenbahnwaggon |
Dem Gemeinderat lagen Kostenschätzungen
der Architektin Ferentschik übe
verschiedene Varianten von Fenstern
vor.
Die Angebote liegen – je nach
Ausführung – zwischen 3.700 € (Kunststoff
weiß, zweifach verglast) und
4.500 € (Kunststoff weiß,
dreifach verglast). Bei diesen handelt
es sich jedoch um Fenster mit waagrechten
Sprossen, welche dann zur Hälfte
zum Herunterklappen wären. Hier
entstand eine Diskussion über
die neu vorgelegte Variante gegenüber
der beschlossenen Variante mit senkrechten
Sprossen, bzw. seitlich zu öffnenden
Fenstern.
d) Treppe in Altenburg
GR Beham teilte mit, dass die Treppe beim Anwesen Bernrieder aufgrund des abfallenden Laubes
derzeit sehr gefährlich sei. Der Gemeinderat sieht hier aber keine Möglichkeit, eine Verbesserung
herbeizuführen.
In der kalten Jahreszeit sollen aber die Bäume und Sträucher bei der Kirche zugeschnitten werden.
e) Fußgängermarkierung in der Doblbachstraße
GRin Bumeder fragte an, ob die – bedingt durch die Bauarbeiten – nun teilweise fehlende
Fahrbahnmarkierung wieder angebracht werde.
GR Schneider erläuterte, dass dies nur bei trockenen und wärmeren Witterungsverhältnissen
erfolgen kann, sich dieses wohl auf das nächste Frühjahr verschieben werde.
f) Spielplatz Osteranger
GRin Bumeder teilte mit, dass der Spielplatz mittlerweile wieder sehr stark zugewachsen sei. Sie
schlage deshalb einen Schneidetermin vor, an dem sich u.a. die Eltern der Kinder beteiligen. Der
Termin wurde auf den 15.11.2008, 9.00 Uhr, gelegt. GR Probul wird an diesem Termin eine
allgemeine Einführung in das Baumschneiden geben. Die Gemeindearbeiter sollen – wenn
möglich- an diesem Termin teilnehmen.
In diesem Zusammenhang soll auch der durch Hundekot sehr verschmutze Spielplatz gesäubert
werden.
g) Weiteres Vorgehen der Sparkasse
GRin Bumeder fragte an, ob die Sparkasse in Moosach an eine Containerlösung für ihren
Geldautomaten denke.
Dem Gemeinderat war hier noch nichts bekannt. Der Gemeinderat sollte sich hier – möglichst vor
einer Anfrage der Sparkasse - Gedanken über einen möglichen Stellplatz machen.
Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 21. Oktober 2008
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h) Fußweg nach Altenburg
GR H. Weidlich fragte an, ob der o.g. Fußweg nun eventuell doch noch verlängert werden könnte,
da sich mittlerweile vielleicht die Meinungen der Grundstücksanlieger geändert hätten.
Bgm. Gillhuber soll hier bei diesen wieder anfragen.
i) Beschriftung Feuerwehrhaus
Kommandant und GR H. Weidlich fragte an, ob im Zuge der Neugestaltung des Rathauses eine
bereits einmal von der Feuerwehr beantragte Beschriftung des Feuerwehrhauses und das Anbringen
eines heiligen Florians möglich wäre.
Der Gemeinderat befürwortete den Antrag. GR Weidlich wird hier Vorschläge ausarbeiten.
Moosach, den 16.09.2008
Gillhuber Röder
1. Bürgermeister Schriftführer
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