Gemeinde Moosach

Landkreis Ebersberg Rathausstr. 4

85665 Moosach

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates
am Dienstag, 24.7.2007 von 19.30 Uhr bis 20.40 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses

Zur Sitzung sind anwesend:

Somit sind zur öffentlichen Sitzung neben dem 1. Bürgermeister 11 Gemeinderäte anwesend.

Zur Niederschrift vom 29.6.2007 zur Sitzung vom 26.6.2007 gab es keine Einwände.

1. Um den Bedarf von Krippenplätzen feststellen zu können, wurde eine Bedarfserhebung mittels eines Elternfragebogens durchgeführt. Dabei wurden 48 Familien aus Moosach angeschrieben, welche unter dreijährige Kinder haben. Dabei hat sich lt. Bürgermeister Eisenschmid   herausgestellt, dass momentan für lediglich 4 Kinder (ab 2008 ein weiteres Kind) einen Ganztageskrippenplatz benötigt wird. Weitere drei Eltern würden gerne tageweise das Betreuungsangebot in Anspruch nehmen.

   Aufgrund dieser gewonnenen Zahlen hat sich Bürgermeister Eisenschmid mit dem BRK Ebersberg in Verbindung gesetzt und eine Kostenberechnung durchführen lassen. Laut Auskunft von Herrn Strehhuber vom BRK werden, wie auch bei 12 Kindern, für „nur“ 4-7 Kinder zwei Betreuerinnen und ein Praktikant benötigt. Dies führt dazu, dass die Gemeinde mit Kosten in Höhe von ca. 60.000 € zur rechnen hätte. Alternativ hat Herr Strehhuber den Vorschlag gemacht, satt der Kinderkrippe ein Kinderhaus zu installieren. Auch hier könnten Kinder von 0-3 Jahren aufgenommen werden, was auch von Frau Heinzinger vom Landratsamt Ebersberg so bestätigt wurde. Dies hätte den Vorteil, dass sich eine Betreuerin des Kindergartens auch um die Kleinkinder (6 Monate bis 3 Jahre) mit kümmern könnte und somit eine Kraft weniger benötigt wird. Durch diese Variante würde sich die Gemeinde Kosten in Höhe von ca. 25.000 € – 30.000 € pro Jahr sparen und auch der Elternbeitrag könnte von 240 € pro Monat auf ca. 200 € pro Monat gesenkt werden.

   Bei einer ausführlichen Diskussion im Gemeinderat zeichnete sich die Variante „Kinderhaus“ hab.

   Gemeinderätin Ferentschik erläuterte dem Gemeinderat noch eine von Ihr erstellte Kostenschätzung für den Umbau in Altenburg. Ich Gremium war man sich durchwegs einig, die Umbaumaßnahmen mit einem Kostenvolumen von ca. 10.000 €, trotz des doch derzeit geringen Betreuungsbedarfs, auf alle Fälle durchzuführen.

Mit Beschluss vom 18.7.2006 hat der Gemeinderat für das Kindergartenjahr 2007/2008 den Bedarf für den Dorfkindergarten Herrmannsdorf auf 3 Kinder festgesetzt.

Mit Schreiben vom 14.6.2007 stellt der Dorfkindergarten Herrmannsdorf einen Antrag auf Erweiterung der Bedarfsanerkennung auf 6 Plätze.

Kämmerer Zistl erläuterte dem Gemeinderat die Thematik Bedarfsfestlegung und dass die Gemeinde Moosach derzeit nicht verpflichtet werden kann, den Bedarf für diese Einrichtung auf 6 Plätze zu erhöhen. Die Tatsache, dass nun 4 Kinder (Kind-Wechsel unterm Jahr) den Dorfkindergarten besuchen, welche auch das kommende Kindergarten Jahr noch in Herrmannsdorf sein möchten wirft die Problematik auf, dass man nach dem BayKiBiG den Kindern ermöglichen sollte, die Kindergartenzeit in der gleichen Einrichtung zu absolvieren (sog. Übergangsregelung). Insofern müsste der Gemeinderat Moosach die Bedarfsanerkennung für das Kindergartenjahr 2007/2008 auf 4 Kinder erhöhen.

Kämmerer Zistl wies zudem darauf hin dass, sollte der Dorfkindergarten Herrmannsdorf für die drei über dem derzeit festgesetzten Bedarf liegenden Kinder keine Fördermittel von Moosach und vom Staat benötigen bzw. einfordern, diese Kinder aber trotzdem aufnehmen darf.

Die während einer kurzen Diskussion aufgekommenen Fragen konnte alle sofort beantwortet werden.

Mit Schreiben vom 9.7.2007 beantragt die Caritas-Sozialstation Grafing einen Zuschuss für 2007, um auch weiterhin den pflegerischen Bedarf in den Landkreisgemeinden mit abdecken zu können.
Die kommunalen Zuschüsse aus den Gemeinden und Städten des Landkreises betrugen 2006 ca. 30 Cent pro Einwohner.

Zum o.g. Antrag liegt ein Aktenvermerk des VG-Bauamts vor. Er wurde dem GR zur Kenntnis gegeben. Der Aktenvermerk ist Anlage zu diesem Protokoll.

Ein Teil der Räumlichkeiten des ehem. Jeansmarktes sollen als Weinladen mit Weinausschank umgenutzt werden. Bauliche Veränderungen sind nicht vorgesehen. Für die Besucher sind 5 Stellplätze, zwei auf dem eigenen Grundstück und drei auf dem Nachbargrundstück mit schriftlicher Zustimmung vorhanden. Der Gebietscharakter im betroffenen Bereich ist ein Mischgebiet, so dass diese Nutzung baurechtlich zulässig ist.

1. Bürgermeister Eisenschmid gab bekannt, dass nun offiziell Frau Angela Baldus-Meinert ab 01.08.2007 die Grundschule Moosach-Alxing leiten wird.

1. Bürgermeister Eisenschmid verlas ein Dankschreiben der Klasse 4b in welchem sie sich für die neuen Möbel bedankten.

1. Bürgermeister Eisenschmid gab bekannt, dass der bisherige Kaminkehrermeister Schirmer den Kehrbezirk in Moosach an Herrn Josef Obermeier aus Taufkirchen abgegeben hat.

1. Bürgermeister Eisenschmid berichtete dem Gemeinderat, dass die Lecksuche an der Wasserleitung nun begonnen hat.

1. Im August wird keine Gemeinderatssitzung abgehalten. Die nächste Sitzung findet am Dienstag, den 18. September statt.

1. Für die Pappel am Bahnhof wurde folgendes beschlossen:

Der Hauptstamm der Pappel verbleibt am Bahnhof und die beiden anderen Stämme erhält GR Oswald – als Gegenleistung bekommt die Gemeinde Moosach dafür Schnittholz.

1. Gemeinderätin Wittmann hat gebeten dass, wenn eine Sitzung verschoben wird, Sie doch bitte telefonisch davon in Kenntnis gesetzt wird, um rechtzeitig einen Babysitter organisieren zu können. Bürgermeister Eisenschmid wird dies in Zukunft beachten.

1. Gemeinderätin Wittmann fragte an, ob die Vereine, die auch dieses Jahr wieder das Ferienprogramm mit gestalten, einen Zuschuss erhalten können. Im Gremium war man sich einig, die Vereine wie im letzten Jahr zu unterstützen.

1. GR Bauer fragte an, wer für ein Verbotsschilder bei der Friedrichsquelle nach der Abzweigung Steinseestr. zuständig ist. Bürgermeister Eisenschmid wird sich dahingehend informieren.

Moosach, den 25.7.2007

Eisenschmid                                                                                            Zistl Bürgermeister                                                                                         Schriftführer